AGB´s
AGBS
Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Geltung und Begriffsdefinitionen
AGB
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die i.S.d. § 13 BGB ein Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt.
(3) „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaft, die i.S.d. § 14 BGB ein Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.
(4) „Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmern werden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
- 2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop Decolovers
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit:
Bernhard Fox Decolovers
Carl-Friedrich-Benz-Str. 15b
47877 Willich
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Online-Shop stellt ein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags unsererseits dar. Dieses Angebot nimmt der Kunde mit der Bestellung der gewünschten Ware verbindlich an. Der Kaufvertrag kommt mit erfolgreicher Abgabe der Bestellung durch den Kunden zustande.
(4) Zur Abgabe einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen. Der Kunde nimmt unser Vertragsangebot rechtsverbindlich an, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
-
Auswahl der gewünschten Ware;
2. Bestätigen durch Anklicken des Buttons „In den Einkaufswagen“;
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb; durch das Klicken auf die Artikelüberschrift wird die jeweilige Artikelbeschreibung noch einmal aufgerufen; durch Eingabe einer Zahl im Feld „Menge“ kann die Anzahl der ausgewählten Waren angepasst, bzw. auf null gesetzt und dadurch aus dem Warenkorb entfernt werden;
4. Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“;
5. Anmeldung mit registriertem Kundenkonto, bzw. Angabe der Lieferadresse;
6. Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Weiter zur Versandart“;
7. Auswahl der Versandart;
8. Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Weiter zur Zahlungsart“;
9. Auswahl der Zahlungsart und ggf. Angabe einer von der Lieferadresse abweichenden Rechnungsadresse;
10. Verbindliche Absendung der Bestellung und Annahme unseres Angebots durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“.
11. Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „PayPal“ werden Sie nach Absendung der Bestellung auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet, um sich dort mit Ihren Daten einzuloggen und die Zahlung zu bestätigen; nach Bestätigung wird der Kunde wieder auf unseren Online-Shop geleitet;
12. Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „AmazonPay“ werden Sie nach Absendung der Bestellung auf die Log-In Seite von Amazon weitergeleitet, um sich dort mit Ihren Daten einzuloggen und die Zahlung zu bestätigen; nach Bestätigung wird der Kunde wieder auf unseren Online-Shop geleitet;
13. Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „Sofort“ werden Sie nach Absendung der Bestellung auf die Log-In Seite von sofort.com weitergeleitet, um dort Ihre Bank- und Online-Zugangsdaten anzugeben und die Zahlung zu bestätigen; nach Bestätigung wird der Kunde wieder auf unseren Online-Shop geleitet.
(5) Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen des Buttons „zurück zum“ jeweils einen Schritt zurück im Bestellprozess gehen und dort seine Angaben kontrollieren und korrigieren. Durch Schließen des Internetbrowsers wird der Bestellvorgang abgebrochen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung und den Abschluss des Vertrags unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail.
(6) OneClickUpsell: Hat der Kunde seine Bestellung unter Benutzung des Sofortzahl-System „PayPay“, „SOFORT“, „AmazonPay“ oder „Stripe“ (Kreditkartenzahlung) abgeschlossen, wird dem Kunden nach der automatischen Zurückleitung zu unserem Online-Shop (vgl. § 2 Abs. 4 Nr. 11-13) eine kurze Übersicht mit Produkten, die zu der zuvor erfolgten Bestellung thematisch zusammenpassen, angezeigt. Der Kunde hat die Möglichkeit, eines oder mehrere der angezeigten Produkte durch den Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ unmittelbar zu kaufen (OneClickUpsell). Es wird die Liefer-/Rechnungsadresse der zuvor abgeschlossenen Bestellung verwendet. Die Zahlung erfolgt über denselben Zahlungsanbieter der zuvor abgeschlossenen Bestellung. Ein erneutes Einloggen und/ oder Bestätigen beim Zahlungsdienstleister ist nicht erforderlich. Dies gilt jedoch nur für Bestellungen im Rahmen des OneClickUpsell-Vorgangs, der unmittelbar auf die ursprüngliche Bestellung folgt. Der Kunde erteilt uns dadurch keine generelle Ermächtigung Zahlungen automatisch via PayPal oder einen anderen Zahlungsdienstleister abzuwickeln. Gibt der Kunde zu einem späteren von der vorangegangenen Bestellung losgeösten Zeitpunkt eine neue Bestellung (Annahme unseres Angebots zum Kauf eines oder mehrerer Produkte) auf, hat der die Schritte gemäß Absatz 4 erneut zu durchlaufen.
(7) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://decolovers.de/pages/agb einsehen.
- 3 Preise, Versandkosten, Einfuhrabgaben (Zoll), Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten und ggf. Einfuhrsteuern und -zölle.
(2) Die Waren in unserem Online-Shop werden direkt von unserem chinesischen Distributor versendet. Auf Grund zollrechtlicher Bestimmungen ist der Kunde als Empfänger der Ware(n) Zollschuldner. D.h. etwaig anfallende Einfuhrabgaben sind vom Kunden zu bezahlen.
a) Jedoch erstatten wir auf Anfrage selbstverständlich dem Kunden die Einfuhrangaben, die er für die Lieferung der Ware nachweislich zahlen musste. Folgende Kosten können entstehen:
- Warenwert nicht größer als 1 Euro: keine Abgaben
- Warenwert zwischen 1 Euro und 150 Euro: Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 Prozent bzw. 7 Prozent und die Verbrauchsteuer (bei Warensendungen mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren)
- Warenwert größer als 150 Euro: Abgabenberechnung nach dem Zolltarif (Informationen zur Berechnung der Abgaben finden Sie unter http://www.zoll.de/DE/Privatpersonen/Postsendungen- Internetbestellungen/Sendungen-aus-einem-Nicht-EU-Staat/Zoll-und-Steuern/ Internetbestellungen/internetbestellungen_node.html
b) Alternativ räumen wir dem Kunden, sofern er an der Lieferung nicht festhalten möchte, ein gesondertes Rücktrittsrecht ein; das Widerrufsrecht und die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften bleiben hiervon unberührt. Zur Ausübung des gesonderten Rücktrittsrechts soll der Kunde uns die entsprechende zollspezifische Benachrichtigung z.B. als Scan oder Foto zuschicken und mitteilen, dass er nicht mehr am Vertrag festhalten möchte, bzw. uns zur Rückzahlung auffordern. Im Anschluss daran erhält der Kunde den Kaufpreis und ggf. sonstige, geleistete Zahlungen umgehend auf das von ihm zum Kauf benutzte Zahlungsmittel
zurück erstattet.
(3) Wir teilen dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen. Der Kunde wählt unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden die bevorzugte Zahlungsart eigenständig aus.
(4) Hat der Kunde die Zahlung per Kreditkarte ausgewählt, erfolgt die Belastung seines Kontos am Tag der Bestellung.
(5) Hat der Kunde die Zahlungsart PayPal ausgewählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Dienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, LU-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, die unter https://www.paypal.com/de/ webapps/mpp/ua/useragreement-full eingesehen werden können.
(6) Hat der Kunde die Zahlungsart AmazonPay ausgewählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Dienstleister Amazon Payments Europe S.C.A. 5, Rue Plaetis, LU-2338 Luxemburg unter Geltung der AmazonPay-Nutzungsvereinbarung, die unter https://pay.amazon.com/de/help/ 201751590 eingesehen werden können.
(7) Hat der Kunde die Zahlungsart SOFORT ausgewählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Dienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, ein Unternehmen der Klarna Group (Klarna AB (publ), Sveavägen 46, SE-111 34 Stockholm) unter Geltung der Klarna- Nutzungsvereinbarung, die unter https://www.klarna.com/de/agb/ eingesehen werden können.
(8) Der Unternehmer kann nur aus einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.
- 4 Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die Angaben zu den Lieferzeiten finden Sie in der Regel bereits in der Produktbeschreibung. Soweit dies nicht der Fall ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von max. sechs Wochen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung bei allen Zahlungsarten einen Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über.
(3) Ist der Kunde Unternehmer geht das Risiko und die Gefahr der Versendung über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikkooperationspartner übergeben worden ist.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Recht für den Fall, dass wir eine Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können, vor, nach unverzüglicher Information des Kunden eine neue angemessene Lieferfrist zu bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir bei Unternehmern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten.
- 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Ist der Kunde Verbraucher, so behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 10 % übersteigt, sind wir zur Freigabe der Vorbehaltsware verpflichtet.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, so ist dieser berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und Auftrag für uns. Erfolgte eine Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware von Unternehmern mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.
- 6 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
(2) Bei Unternehmern verjähren Gewährleistungsansprüche ein Jahr nach Ablieferung der Ware; § 478 BGB bleibt unberührt. Bei Verbrauchern verjähren die Gewährleistungsansprüche hiervon abweichend nur bei gebrauchten Sachen ein Jahr nach Ablieferung der Ware.
(3) Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Gewährleistungsansprüche, die auf Schadensersatz gerichtet sind und auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
(4) Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
- 7 Haftungsbeschränkung
(1) Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, resultieren, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes betreffen, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) Bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
- 8 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Bernhard Fox Decolovers
Carl-Friedrich-Benz-Str. 15b
47877 Willich
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Ende der Widerrufsbelehrung
- 9 Kundendienst
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr unter
Bernhard Fox
Carl-Friedrich-Benz-Str. 15b
47877 Willich
office@decolovers.de
- 10 Information nach § 36 VSBG
Wir beabsichtigen nicht, uns an einem alternativen Streitschlichtungsverfahren zu beteiligen und sind hierzu auch nicht verpflichtet.
- 11 Online Schlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr erreichen; unsere E-Mail-Adresse lautet: office@decolovers.de
- 12 Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
- 13 Salvatorische Klausel
Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder nicht durchsetzbar sein sollten oder dies im Nachhinein werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, es sei denn, durch den Wegfall einzelner Klauseln würde eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Stand der AGB: Dezember 2021